Bürgerentscheid "Rathaus"
Der Rat der Stadt Olpe hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2017 das Bürgerbegehren "Rathaus Olpe" für zulässig erklärt. Da der Stadtrat sich aber dem Bürgerbegehren "Rathaus Olpe" nicht angeschlossen hat, kam es am 6. April 2017 zum Bürgerentscheid.
Abstimminformationen zum Download:
Abstimminformationen (PDF, 4.5 MB)
Abstimmungsbekanntmachung der Kreisstadt Olpe für den Bürgerentscheid am 6. April 2017 (PDF, 130 kB)
Wie lautete die Frage des Bürgerentscheids?
Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: "Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?"
Ergebnis des Bürgerentscheids -
Es wurde wie folgt abgestimmt:
- Abstimmberechtigten insgesamt: 20.170
- Gültige Stimmen: 7.622
- Ja - Stimmen (Für die Sanierung und gegen einen Rathausneubau): 2.782 (36,5 %)
- Nein - Stimmen (Gegen die Sanierung und für einen Rathausneubau): 4.840 (63,5 %)
Die zur Abstimmung gestellte Frage ist mehrheitlich mit „Nein“ beantwortet worden.
Der Bürgerentscheid war damit nicht erfolgreich.
Das bedeutet, dass der Ratsbeschluss vom 10.11.2016, der einen Neubau des Rathauses vorsieht, nach wie vor Bestand hat und umgesetzt werden kann.
Zusammenstellung des Ergebnisses (PDF, 40 kB)