Haupt- und Finanzausschuss tagte am gestrigen Montag
Zu Beginn der gestrigen Sitzung wurde intensiv über die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes am Sportplatz des SV Grün-Weiß Lütringhausen e.V. diskutiert. Hier gab es insbesondere Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Intensität der Pflege und Reinigungsarbeiten und des Einsatzes bzw. der Bereitstellung eines entsprechenden Pflegegerätes. Die Abstimmung ergab dann aber doch ein einstimmiges Ergebnis für die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 50 % der Bruttobaukosten, maximal jedoch 55.000 €.
Nach Vorberatung in den Ausschüssen Bildung, Soziales Sport und Umwelt, Planen, Bauen hat auch der Haupt- und Finanzausschuss den Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2015/2016 bis 2020/2021 einstimmig zur abschließenden Beratung an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet.
Anschließend stellte der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Olpe, Herr Christian Hengstebeck, den Jahresbericht der Feuerwehr für das Jahr 2015 vor. Neben den üblichen Veranstaltungen galt es, das Jubiläumsjahr der Jugendfeuerwehr besonders zu gestalten. Außerdem wies Herr Hengstebeck darauf hin, dass die Einsatzzahlen in erheblichem Maße zugenommen haben. Beispielhaft wurden einige besondere Ereignisse angesprochen, die das gesamte Spektrum darstellten. Resultierend aus der Ausnahmegenehmigung zur Einrichtung einer hauptamtlichen Wache, soll abgestimmt mit den Aufsichtsbehörden und den politischen Gremien, ein Maßnahmenplan erstellt werden, damit das Ehrenamt entlastet und der derzeitige Erreichungsgrad von nur 36 % verbessert wird. Der Vortrag schloss mit einem Blick auf die kommenden Monate, in denen u.a. die Einrichtung eines Pilotprojekts „First Responder“ in Oberveischede und die Mitgliederbindung forciert werden soll.
Über die Entwicklung der technikunterstützen Informationsverarbeitung auf dem Weg hin zum „digitalen Rathaus“ Olpe informierte im Anschluss daran der Leiter des Hauptamtes - Herr Georg Schnüttgen - die Ausschussmitglieder. Die Stadt Olpe ist in vielen Bereichen bereits Vorreiter bei der Digitalisierung interner Geschäftsprozesse, die gleichzeitig die Grundlage für den Aufbau zukunftsweisender E-Governmentstrukturen in Olpe bilden sollen.
Im weiteren Verlauf wurde der Bericht der „Zentralen Vollstreckungsbehörde“ für den Zeitraum 1.1. bis 31.12. 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Interesse einer Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Forderungsmanagement wurde beim nächsten Tagesordnungspunkt der Bürgermeister ermächtigt, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Olpe und der Stadt Attendorn abzuschließen.
Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion schlägt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung vor, die Stelle des Technischen Beigeordneten bei der Kreisstadt Olpe öffentlich auszuschreiben.
Abschließend hat der Haupt und Finanzausschuss eine wichtige Grundsatzentscheidung im Zusammenhang mit der Breitbandversorgung im ländlichen Bereich getroffen. Um in den Genuss von Fördergeldern zu kommen, soll das bereits durchgeführte Ausschreibungs- bzw. Auswahlverfahren hinsichtlich der Verbesserung der Breitbandversorgung für die vier Ortsteile Rhode, Altenkleusheim, Thieringhausen und Oberveischede bis auf weiteres ruhen. Im Gegenzug wird die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Kooperationsvertrag mit den anderen Städten und Gemeinden Kreise Olpe abzuschließen.
Nähere Informationen und Beschlüsse
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.