Direkt zu:
Verwaltung Titel
Sprache 

15.11.2013

Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2013

Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2013

Die Einbringung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 stand naturgemäß im Mittelpunkt der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Bürgermeister Horst Müller und Kämmerer Thomas Bär wiesen darauf hin, dass das gute Ergebnis der beiden vorhergehenden Haushaltsjahre im Haushaltsjahr 2014 leider nicht erreicht werden kann. Dies sei dadurch bedingt, dass im nächsten Jahr keine Schlüsselzuweisungen des Landes zu erwarten sind. „Unabhängig davon“ so der Bürgermeister und der Kämmerer „sei der Konzern aber finanziell auf Kurs“. Auch der Haushaltsplan 2014 biete Perspektiven, was durch die geplanten Investitionen in Höhe von rd. 9 Millionen Euro zum Ausdruck kommt.

Außerdem standen auf der Tagesordnung die Jahresabschlüsse des Abwasserbetriebes der Kreisstadt Olpe, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Olpe mbH und der Interkommunalen Gewerbepark Hüppcherhammer GmbH. Alle Jahresabschlüsse wurden vom Rat einstimmig bestätigt.

Für die Ortsteile Neger, Kessenhammer, Howald und Haardt wurde Herr Manuel Ochibowski zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von KarlHeinz Huperz an, der zum Ende des Jahres aus diesem Amt ausscheidet.

Weiterhin wurde eine neue Gebührensatzung für die Stadtbücherei beschlossen, die eine moderate Anhebung der Ausleihgebühren vorsieht.

Auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses hat auch die Stadtverordnetenversammlung dem Angebot zur Möglichkeit der Bestattung nach islamischen Brauch auf dem Kommunalfriedhof in Olpe grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung ist beauftragt worden, die Planungen zur Durchführung von muslimischen Bestattungen unter Berücksichtigung ihrer Ausführbarkeit, der Kosten und der gebührenrechtlichen Auswirkungen fortzuführen.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.