Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2017
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellte der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Olpe - Herr Christian Hengstebeck - den Geschäftsbericht der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2016 vor. Im Anschluss daran gab es ein einstimmiges Votum, den Fuhrpark der Freiwilligen Feuerwehr durch die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges und eines Hilfeleistung Löschfahrzeuges zu modernisieren.
Im weiteren Verlauf hat der Ausschuss den vom Leiter des Rechnungsprüfungsamt - Herrn Wilfried Hilden - vorgestellten Geschäftsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Geschäftsjahr 2015/2016 zur Kenntnis genommen.
Anschließend befand der Haupt- und Finanzausschuss über einen Antrag des Volleyballclubs SFG Olpe zur Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung einer Beach-Volleyball Anlage in Olpe Dahl. Es wurde ein einstimmiger Beschluss (1 Enthaltung) gefasst, der vorsieht, dass dem Volleyball Club ein Zuschuss in Höhe von 50 % der Bruttobaukosten, maximal jedoch 40.000 € gewährt wird.
Herr Schnüttgen informierte den Ausschuss über den Stand und den weiteren Verlauf der geplanten Kooperation der kommunalen Datenzentrale Westfalen Süd (KDZ) mit der Datenzentrale Iserlohn (KDVZ).
Im Mittelpunkt der gestrigen Beratungen stand die Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Olpe. Hier musste über notwendige Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, welches zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist, beraten werden. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in diesem Zusammenhang von der gesetzlichen Wahlmöglichkeit Gebrauch gemacht, die Zahlung einer zusätzlichen Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende nur für solche Ausschüsse vorzusehen, bei denen eine gewisse Tagungshäufigkeit gegeben ist und deren Aufgabenspektrum zusätzlichen Betreuungsaufwand erfordert. Neben dem Wahlprüfungsausschuss, den bereits das Gesetz selbst als entschädigungspflichtigen Ausschuss von der Neuregelung ausgenommen hat, haben sich die Ausschussmitglieder darauf verständigt, dass auch für den Vorsitz im Betriebsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss keine zusätzliche Aufwandsentschädigung gezahlt wird. Mit diesen Änderungsvorschlägen wurde der Entwurf der 4. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet.
Außerdem hat der Haupt- und Finanzausschuss zwei wichtige Investitionsentscheidungen zu Modernisierungsmaßnahmen im Schulbereich getroffen. Jeweils einstimmig ist beschlossen worden, in der Gemeinschaftsgrundschule Hohen Stein ein Forum mit WC – Anlage zu errichten und im Bereich des städtischen Gymnasiums die Heizungsanlage im Gebäudeteil der ehemaligen Pestalozzischule zu erneuern.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.