Vorberatung von Satzungsentwürfen
Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellte Hauptamtsleiter Georg Schnüttgen den Geschäftsbericht des Hauptamtes für das Geschäftsjahr 2015/2016 vor. Wesentlicher Bestandteil des Berichtes ist ein differenzierter Stellen-und Kennzahlenvergleich, der belegt, dass die personellen Ressourcen im Bereich des Hauptamtes unterhalb der vergleichbaren Durchschnittswerte liegen.
Vor dem Hintergrund der anstehenden Beratung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 wurden außerdem einige Satzungsentwürfe vorberaten und der Stadtverordnetenversammlung einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen. Es handelte sich dabei um die nachstehenden Satzungsentwürfe:
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Kreisstadt Olpe bei Einsätzen der Feuerwehr
- 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Olpe - Abfallentsorgungssatzung -
- 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof Olpe
- Satzung über die Erhebung vom Marktstandsgebühren
- 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Kreisstadt Olpe über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde einstimmig bei vier Enthaltungen zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet.
Außerdem hat der Haupt- und Finanzausschuss einen Projektbeschluss zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Sondern im Rahmen der Regionale Südwestfalen 2013 gefasst. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Juni 2018 vorgesehen.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.