Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2016
Die gestrige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stand anfangs ganz im Zeichen von drei Wahlen.
Zuerst wählten die Stadtverordneten auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, FDP, SPD und UCW einstimmig (bei 2 Enthaltungen) Frau Judith Feldner ab dem 01.08.2016 zur neuen Technischen Beigeordneten der Kreisstadt Olpe. Herr Sieg, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte ausdrücklich, dass sich Frau Feldner gegen einen sehr guten und geeigneten Gegenkandidaten durchgesetzt hat.
Im Anschluss daran erfolgte die Wahl der Schiedsperson, sowie der Stv. Schiedsperson für die Kreisstadt Olpe. Bei der Wahl der Schiedsperson erhielt Frau Sabine Hengstebeck 30 Stimmen, Herr Jörg Heiner 7 Stimmen und Frau Margret Riebe 3 Stimmen. Frau Hengsteck ist somit für fünf Jahre zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Kreisstadt Olpe gewählt. Bei der Wahl zur Stv. Schiedsperson entfielen 33 Stimmen auf Frau Margret Riebe, so dass Frau Riebe ebenfalls für fünf Jahre zur Stv. Schiedsperson gewählt ist.
Aufgrund von Änderungen im Schulgesetz NRW im Zusammenhang mit der Bestellung von Schulleitern hat sich die Stadtverordnetenversammlung im weiteren Verlauf mit den notwendigen Anpassungen der Zuständigkeitsordnung der Kreisstadt Olpe befasst und die Änderung einstimmig beschlossen.
Bei der Beschlussfassung über die Anpassung der Eintrittspreise bei den Kulturveranstaltungen erfolgte nach kurzer Diskussion die Zustimmung zu der Vorlage mit 27 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
Die zum Abschluss der Tagesordnung anstehende Änderung der Schulgeldordnung der Musikschule wurde einstimmig beschlossen.
Der Bürgermeister informierte zum Abschluss der Sitzung noch über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation, sowie über ein Forschungsprojekt der Universität Siegen zum Thema „Attraktivität von Städten und Regionen“ an welchem sich auch die Stadt Olpe beteiligt. Des Weiteren beantwortete der Bürgermeister eine Anfrage der UCW-Fraktion zum Baugenehmigungsverfahren des Regenbogenlandes.
Niederschrift und Beschlüsse
Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und die Niederschrift über die Sitzung finden sie in Kürze unter der Rubrik „Politik- und Ratsinformationssystem“.