Stadtverordnetenversammlung tagte am 16. Dezember 2015
Die gestrige letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2015 war von großer Einmütigkeit geprägt. Fast alle Entscheidungen wurden einstimmig gefasst. Alle Fraktionen brachten zum Ausdruck, dass momentan auch interfraktionell eine gute Gesprächsatmosphäre gegeben sei und das dies eine gute Basis für die Arbeit im kommenden Jahr bedeute. Dazu beigetragen habe insbesondere auch der kooperative Umgang durch und mit dem neuen Bürgermeister.
Im Fokus der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stand - wie immer in der Dezembersitzung des Rates - die Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016. In den Etatreden der Fraktionsvorsitzenden wurden die gegenseitigen politischen Standpunkte noch einmal ausführlich ausgetauscht. Der Haushalt für das Jahr 2016 wurde schließlich mit nur 1 Gegenstimme (29 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 9 Enthaltungen) beschlossen.
Satzungsbeschlüsse
Im Vorfeld des Beschlusses über die Haushaltssatzung hatte der Rat noch über eine ganze Reihe von Gebühren- und Beitragssatzungen zu entscheiden. Im einzelnen wurden folgende Satzungsänderungen beschlossen:
- Nachtragssatzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
- Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof
- Nachtragssatzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträge
- Satzung über die Abfallentsorgung
- Gebührensatzung Notunterkünfte
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren.
Im Anschluss hieran hat die Stadtverordnetenversammlung den Gesamtabschluss der Kreisstadt Olpe zum 31.12.2013 mit einer Bilanzsumme in Höhe von insgesamt 258.013.26 4,08 ¤ festgestellt. Weiterhin wurde der Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Olpe mbH zur Kenntnis gegeben.
Beratung über den Entwurf des Schulentwicklungsplanes
Der Schulentwicklungsplan der Kreisstadt Olpe für die Schuljahre 2014/2015 ist einstimmig zur Beratung an die Fraktionen und an die Fachausschüsse verwiesen worden.
Für einen stimmungsvollen Abschluss der Ratssitzung sorgte dann noch die Videoeinspielung eines vom Kemper Werkschor und dem WDR-Rundfunkchor auf dem Flughafen in Köln initiierten Weihnachts-Flashmobs. Dargeboten wurde das amerikanische Weihnachtslied „Little Drummer Boy“ und eine Halleluja-Medley.
Nähere Informationen und Beschlüsse
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.