Haushalt 2020 mit solider Mehrheit verabschiedet
Es war eine eher unaufgeregte letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2019 - und dass, obwohl mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 die haushaltswirtschaftlichen Weichen für das nächste Jahr gestellt worden sind.
Im Anschluss daran haben die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, UCW, FDP und Grüne in den Etatreden die unterschiedlichen Standpunkte und Sichtweisen der Fraktionen zur künftigen Ausrichtung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik und den sonstigen kommunalen Handlungschwerpunkten dargelegt. Die Etatreden der Fraktionsvorsitzenden können nachstehend aufgerufen werden.
Der Haushalt wurde schließlich mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von UCW und Bündnis 90/Die Grünen mit 29 Ja-Stimmen, bei 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung verabschiedet.
Einstimmig zur Annahme durch die jeweiligen Gesellschafterversammlungen hat die Stadtverordnetenversammlung im übrigen die Wirtschaftspläne 2020 für die Stadtwerke Olpe GmbH und die Wirtschaftsförderung Gesellschaft Olpe mbH verabschiedet. Weiterhin hat die Stadtverordnetenversammlung eine Änderung der Zuständigkeitsordnung und eine neue Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Olpe beschlossen.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem".
Haushaltsrede CDU (PDF, 137 kB)
Haushaltsrede UCW (PDF, 430 kB)
Haushaltsrede SPD (PDF, 386 kB)
Haushaltsrede FDP (PDF, 416 kB)
Haushaltsrede Grüne (PDF, 1.1 MB)