Haushaltsplan einstimmig zur Annahme empfohlen

Die Vorbereitung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 stand im Mittelpunkt der gestrigen Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss.

Der HFA hat der Stadtverordnetenversammlung einstimmig empfohlen, dem Erlass der Haushaltssatzung auf der Grundlage der von den Fachausschüssen beschlossenen Änderungsvorschläge zuzustimmen.

Wie üblich, musste zuvor über ein umfangreiches Paket an Gebührensatzungen beschlossen werden:

  • Satzung über die Erhebung vom Marktstandsgebühren
  • 12. Nachtragssatzung zur Satzung der Kreisstadt Olpe über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof Olpe
  • 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Olpe - Abfallentsorgungssatzung -
  • 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Olpe über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
  • Änderung der Schulgeldordnung der Musikschule der Kreisstadt Olpe

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.

11.12.2018