Haushaltsplanentwurf 2019 sieht positives Ergebnis vor
Im Mittelpunkt der gestrigen Beratungen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stand die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs, der nach der aktuellen Prognose einen Überschuss in Höhe von ca. 400.000 € ausweist.
Die Etatreden des Bürgermeisters und des Kämmerers finden Sie im Folgenden:
Etatrede von Bürgermeister Peter Weber (PDF, 544 kB)
Etatrede von Kämmerer Thomas Bär (PDF, 207 kB)
Wie üblich, hat die Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des Haushaltsplanes und des Stellenplans ohne Aussprache zur weiteren Beratung an die Fraktionen und die Fachausschüsse verwiesen.
Erfreuliches gibt es auch über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 zu berichten. Nach Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat die Stadtverordnetenversammlung den Jahresüberschuss mit rund 3,5 Million € festgestellt. Der Jahresüberschuss wird der Ausgleichsrücklage zugeführt.
Die einstimmig beschlossene Änderung der Hauptsatzung hat insbesondere zum Inhalt, dass künftig auf entsprechenden Vorschlag des Ortsvorstehers die Möglichkeit besteht, auf den Ortstafel den Ortsnamen zusätzlich auch in plattdeutsche Sprache aufzunehmen.
Der dem Rat vorgelegte Antrag auf Einrichtung eines Schüler Spezialverkehrs wurde an den Ausschuss Bildung Soziales, Sport zurücküberwiesen mit dem Auftrag an die Verwaltung, im Vorfeld noch einmal Gespräche mit der betroffenen Familie in Olpe-Fahlenscheid zu führen.
Zum Schluss der öffentlichen Sitzung hat die Stadtverordnetenversammlung dann noch den Jahresabschluss 2017 für die Interkommunale Gewerbepark Hüppcherhammer GmbH beraten. Einstimmig wurde der Lagebericht der Geschäftsführung genehmigt und dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung vorbehaltlos Entlastung erteilt.
Nähere Informationen zu den zuvor genannten und weiteren Tagesordnungspunkten erhalten Sie unter der Rubrik „Politik-Ratsinformationssystem“.