Stadtverordnetenversammlung tagte am 25. April 2018
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat der Rat über die Vorschlagsliste der Kreisstadt Olpe für die Wahl der Hauptschöffinnen und-schöffen entschieden. In die Vorschlagsliste der Kreisstadt Olpe sind insgesamt 82 Personen aufgenommen worden.
Außerdem hat die Stadtverordnetenversammlung über den Gesamtabschluss der Kreisstadt Olpe zum 31.12.2016 beraten. Einstimmig wurde der Entwurf des Gesamtabschlusses zur Kenntnis genommen und zur Prüfung dem örtlichen Rechnungsprüfungsamt zugeleitet.
Vor dem Hintergrund der durch die Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten geänderten Rahmenbedingungen hat die Stadtverordnetenversammlung eine Neufassung der Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kreisstadt Olpe beschlossen. Danach sind zunächst nur die Veranstaltungen „Stadtfest“ und „Olper Herbst“ als öffentliche Veranstaltung im Sinne des § 6 Ladenöffnungsgesetz in die neue Verordnung einbezogen worden. Rechtzeitig vor dem geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 9.12.2018 soll noch über die Einbeziehung des „Weihnachtsmarktes“ entschieden werden.
Weiterhin hat die Stadtverordnetenversammlung über die Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Kreisstadt Olpe beraten. Es werden folgende Eingangsklassen verteilt auf die jeweiligen Grundschuldstandorte gebildet:
Katholische Grundschule Gallenberg - 3 Eingangsklassen
Katholische Grundschule Düringer-Hauptstandort - 1 Eingangsklassen
Katholische Grundschule Düringer-Teilstandort Dahl - 1 Eingangsklassen
Gemeinschaftsgrundschule Am Hohenstein - 2 Eingangsklassen
Katholische Grundschule Rhode - 2 Eingangsklassen
Nach einem einstimmigen Beschluss des Rates soll die neue Erschließungstraße im Plangebiet „Stachelau-Stachelauer Berg“ die Bezeichnung „Haubergsweg“ erhalten.
Ebenfalls einstimmig hat der Rat votiert in Bezug auf die finanzielle Abwicklung im Zusammenhang mit der Auflösung des Realschulverbandes Olpe-Drolshagen.
Nähere Informationen zum Sitzungsverlauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.