Haushalt 2018 - fast - einstimmig verabschiedet
Traditionell stellen die Haushaltsplanberatungen den Höhepunkt der parlamentarischen Beratungen einer Kommune im Laufe eines Haushaltsjahres dar.
In Olpe ist es seit Jahren üblich, die Haushaltssatzung rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres zu verabschieden. Auf dem Weg dorthin gab es in der gestrigen Sitzung eine eher unaufgeregte Debatte. Grund hierfür ist natürlich der für das kommende Jahr prognostizierte Jahresüberschuss in Höhe von rd. 350.000 Euro.
In ihren Haushaltsreden brachten alle Fraktionsvorsitzenden zum Ausdruck, dass die Haushaltsplanberatungen ganz überwiegend zielgerichtet, kooperativ und ergebnisoffen geführt worden seien. Alle Fraktionsvorsitzenden signalisierten dann auch ihre Zustimmung zu dem zuvor in den Fachausschüssen beratenen Zahlenwerk.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wurde schließlich nahezu einstimmig (bei 1 Gegenstimme - Herr Hohn -) beschlossen. Zuvor hatte der Rat ein umfangreiches Paket an Gebührensatzungen beschlossen:
- Satzung über die Erhebung vom Marktstandsgebühren
- 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Kreisstadt Olpe über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof Olpe
- Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung
- Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Olpe - Abfallentsorgungssatzung -
- 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Olpe über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
- 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Kreisstadt Olpe über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die Wirtschaftspläne der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Olpe mbH, der Stadtwerke Olpe GmbH, und der Olper Bäderbetriebe GmbH beraten und beschlossen.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.