Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport

Am Mittwoch, dem 10.12.2014, fand um 17.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Olpe die 4. Sitzung in der aktuellen Sitzungsperiode des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport statt.

Kinder und Haushalt

Auf der Tagesordnung stand zunächst die Neugestaltung und Modernisierung des Kinderspielplatzes in der Gartenstraße. Die Ausschussmitglieder befürworteten dabei die von der Verwaltung vorbereitete Planung zur Neugestaltung und Modernisierung des Spielplatzes. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der vorgesehene Kostenrahmen von 30.000,- € um 3.000,- € angehoben, um die Aufstellung einer Vogelnestschaukel zu ermöglichen.

Anschließend wurde ein Antrag der CDU-Fraktion einstimmig verabschiedet, die Verwaltung zu beauftragen, das Thema „Spiel- und Bolzplätze in der Stadt Olpe“ im Rahmen eines Gesamtkonzeptes aufzubereiten. Hierbei soll das Jugendparlament der Stadt Olpe einbezogen werden.

Im Anschluss daran haben Vereinsvertreter der Spielvereinigung Oberveischede das Konzept des Vereins für die Sanierung des Vereinsheims der Spielvereinigung vorgestellt. Für das Bauvorhaben mit einem Gesamtetat i.H.v. 285.000,- € wird um einen städtischen Zuschuss i.H.v. 125.000 € geworben. In der kommenden Ratssitzung wird zunächst darüber zu entscheiden sein, ob entsprechende Mittel in den städtischen Haushalt eingestellt werden.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde die Teilnahme der Franz-Hitze-Schule in Rhode am Landesprogramm „Dreizehn Plus“ ab dem Schuljahr 2015/16, also die Einrichtung eines nachmittäglichen Betreuungsangebotes, einstimmig befürwortet und eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) ausgesprochen.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2015 wurde vor allem ein Antrag der UCW-Fraktion kontrovers diskutiert und letztlich mehrheitlich abgelehnt, Pauschalkürzungen in verschiedenen Produktbereichen vorzunehmen. Einvernehmen bestand dagegen darin, für den Bereich des Archivs zusätzliche Mittel (2.000,- €) einzustellen um das digitale Angebot von wertvollem Text- und Bildmaterial zu verbessern.

Letztlich wurde der durch die Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf mit den angesprochenen Änderungen mehrheitlich befürwortet und zur weiteren Beratung an den HFA und die Stadtverordnetenversammlung weitergegeben.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt “Politik-Ratsinformationssystem“.