Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Zu Beginn der gestrigen Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss Herrn Peter Weber zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden und Herrn Volker Reichel zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Im Anschluss hieran informierte die Geschäftsführerin des Stadtmarketingsvereins Olpe Aktiv - Frau Tatjana Schefers, über die Aktivitäten im Geschäftsjahr 2013 und stellte den Jahresabschluss 2013 vor.
Bericht zum bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres der Stadt Olpe 2014
Die Informationen zum bisherigen Verlauf des Haushaltsjahr 2014 der Stadt Olpe zeigen auf, dass der positive Trend der Vorjahre leider nicht fortgesetzt werden kann. Den Jahresüberschüssen aus 2012 und 2013 steht in 2014 ein voraussichtlicher Fehlbetrag von 2,6 Mio Euro gegenüber und auch das solide Liquiditätspolster wird nach den derzeitigen Prognosen aufgezehrt sein. Auch vor dem Hintergrund der Eindrücke zum Haushaltsverlauf hat der Haupt- und Finanzausschuss auf eine Beschlussfassung zu den Eckwerten für den Haushaltsplan 2015 verzichtet. Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt stattdessen vor, eine abschließende Beratung über den Eckwertebeschluss auf den nächsten Sitzungsblock im September zu vertagen. Die Verwaltung ist in diesem Zusammenhang gebeten worden, Möglichkeiten zur „Absenkung von Standards“ schriftlich aufzuzeigen und zu konkretisieren.
Änderungen in der Friedhofssatzung
Die von der Piratenpartei vorgebrachte Bürgerbeschwerde bezüglich der Kostenschätzung im Rahmen des Bürgerbegehrens „Rathaus Olpe“ wurde zuständigkeitshalber an den Bürgermeister verwiesen.
Außerdem hat der Ausschuss vorgeschlagen, die Friedhofssatzung in der Form zu ändern, dass künftig auch auswärtige Personen im Bestattungswald Sondern beigesetzt werden können. Weiterhin ist die Miete für insgesamt 13 Stellplätze im Parkhaus Franziskanerstraße neu festgesetzt worden. Parkplätze können danach an Dauerparker ab sofort zum monatlichen Mietzins von 50 € vermietet werden.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.