Abwicklung aller Wahlvorgänge sowie der Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Das war schon fast rekordverdächtig. Exakt eine Stunde haben die Stadtverordneten in der gestrigen konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung benötigt, um alle Wahlvorgänge sowie die Ausschuss- und Gremienbesetzungen abzuwickeln.

Gremienbesetzung auf Grundlage eines Einheitswahlvorschlages

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich daher Bürgermeister Müller für die unter Beteiligung des Hauptamtes konstruktive Zusammenarbeit im Rahmen der interfraktionellen Gespräche. Dies habe im Ergebnis wieder dazu geführt, dass sämtliche Gremienbesetzungen auf der Grundlage eines Einheitswahlvorschlages erfolgen können.

Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Für die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters haben anschließend zwei Listenverbindungen entsprechende Wahlvorschläge unterbreitet. Für die gemeinsame Liste von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde Herr Markus Bröcher als Kandidat benannt, während Herr Frank Kreinberg als gemeinsamer Kandidat der Liste von UCW und SPD ins Rennen geschickt wurde.

Ergebnis der geheimen Wahl

Bei der geheimen Wahl entfielen auf den Kandidat Markus Bröcher 20 Stimmen und auf den Kandidaten Frank Kreinberg 16 Stimmen. Außerdem gab es eine Nein-Stimme und 6 Enthaltungen.

Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister wurde demnach Herr Markus Bröcher gewählt. Als zweiter stellvertretender Bürgermeister wurde Herr Frank Kreinberg festgestellt. Die gewählten Bewerber erklärten die Annahme der Wahl und wurden anschließend von Herr Bürgermeister Müller feierlich in ihr Amt eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihres Amtes verpflichtet.

Bildung von Ausschüssen

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bildung von Ausschüssen“ hat der Rat einstimmig beschlossen, an der Ausschussstruktur der letzten Wahlperiode festzuhalten. Neben den Pflichtausschüssen gibt es damit weiterhin zwei freiwillige Ausschüsse: den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen und den Ausschuss Bildung, Soziales, Sport.

Die Verteilung der Ausschussvorsätze und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hatte folgendes Ergebnis:

Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen

Herr Rüdiger Schnüttgen (Auschussvorsitzender)
erster Stellvertreter: Herr Michael Scheffel
zweite Stellvertreterin: Frau Brunhilde Scheele

Ausschuss Bildung, Soziales, Sport

Herr Klaus-Peter Langner (Auschussvorsitzender)
erster Stellvertreter: Herr Peter Susel
zweiter Stellvertreter: Herr Werner Pulte

Betriebsausschuss für den Abwasserbetrieb

Herr Kai Bitzer (Auschussvorsitzender)
erster Stellvertreter: Herr Udo Horn
zweiter Stellvertreter: Herr Rüdiger Schnüttgen

Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Klaus Jürgens (Auschussvorsitzender)
erster Stellvertreter: Herr Peterpaul Lubig
zweiter Stellvertreter: Herr Klaus Martin Ohm

Wahlprüfungsausschuss

Herr Thomas Primavesi (Auschussvorsitzender)
erste Stellvertreterin: Frau Nicole Hütte
zweiter Stellvertreter: Herr Peter Weber

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in sonstigen Gremien

Abschließend hat die Stadtverordnetenversammlung mit jeweils einem einstimmigen Votum diejenigen Ratsmitglieder bestellt, die die Stadt Olpe in der neuen Wahlperiode in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Person oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, vertreten sollen.

12.06.2014