Letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der laufenden Wahlperiode

Gestern fand die 35. und damit letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der laufenden Wahlperiode statt. Wer erwartet hatte, dass sich die Ratsmitglieder schon im Vorwahlkampf befinden würden, wurde enttäuscht. Stattdessen war die Sitzung von großer Einvernehmlichkeit geprägt. Alle Beratungspunkte wurden einstimmig beschlossen.

Nachhaltiges Raumkonzept für das städtische Gymnasium

Der Rat hat in diesem Zusammenhang über die Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Kreisstadt Olpe beraten. Auch die Entwicklung eines nachhaltigen Raumkonzeptes für das städtische Gymnasium fand breite Zustimmung. Abschließend hat der Rat auch die Aufhebung der Satzung zur Änderung der Fristen für die Dichtheitsprüfung vom privaten Abwasseranleitungen beschlossen.

Verschieden Gebührensatzungen beschlossen

Weiterhin sind verschiedene Gebührensatzung beschlossen worden:

  • Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
  • Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung
  • 2. Nachtragssatzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen

Als Grundlage für die am 26. Oktober 2014 stattfindenden Integrationsraswahlen hat der Rat eine neue Wahlordnung für den Integrationsrat der Kreisstadt Olpe verabschiedet. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, eine Satzungsänderung dahingehend vorzubereiten, dass im Bestattungswald in Olpe - Sondern auch Einwohner aus den übrigen Gemeinden des Kreises Olpe sowie auswärtig lebende Angehörige von in Olpe lebenden Bürgerinnen und Bürgern beigesetzt werden können.

Protokoll und weitere Informationen

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.

10.04.2014