26. Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport am 11.12.2013

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport der Kreisstadt Olpe stand zunächst die Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Kreuzberg-Stadion im Mittelpunkt der Beratungen.

Die SpVG Olpe hatte einen Antrag vorgelegt, ihr das wirtschaftliche Eigentum an dem Kunstrasenplatz zu übertragen und die Sanierung des Spielfeldes in Höhe von 50 % der Bruttobaukosten, demnach mit voraussichtlich 125.000 € zu bezuschussen. Die Ausschussmitglieder konnten diesem Antrag einstimmig bei zwei Enthaltungen zustimmen und gaben eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss ab.

Anschließend stand die Auflösung der Pestalozzischule - Städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen - zum Ende des Schuljahres 2013/14 auf der Tagesordnung. Die Pestalozzischule erreicht nicht mehr die Mindestschülerzahl, die für eine Fortführung der Schule erforderlich wäre. Ein unter Beteiligung der Schulaufsicht mit den betroffenen Schulträgern im Kreis Olpe abgestimmtes Konzept sieht vor, eine Förderschule Lernen im Kreis Olpe in Trägerschaft des Kreises Olpe zu erhalten, nämlich die Janusz-Korczak-Schule in Lennestadt. Diese wird zu einer Verbundschule mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie Emotionale und soziale Entwicklung mit einem Teilstandort in Wenden-Schönau ausgebaut. Das Konzept gewährleistet insofern, dass - vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Schülerzahlen - zumindest eine Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung im Kreis Olpe erhalten bleibt und die Eltern insoweit noch die Wahlmöglichkeit der Beschulung in einer Förderschule behalten.

Die Ausschussmitglieder stimmten letztlich aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen einstimmig für eine Auflösung der Pestalozzischule. Abschließend wird dieser Punkt in der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2013 beraten.

Getrennt wurde zum gleichen Tagesordnungspunkt über die künftige Nutzung des Schulgebäudes der Pestalozzischule abgestimmt. Dabei gab es eine knappe Mehrheit von 10 zu 8 Stimmen für den Verwaltungsvorschlag, das Gebäude zum kommenden Schuljahr dem Städtischen Gymnasium zuzuschlagen.

In einem Projektbeschluss sprach sich der Ausschuss anschließend für die Erstellung des Vierten Bandes der Olper Stadtgeschichte, einem Bild-und Dokumentarband, aus.

Aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion wird, vorbehaltlich der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung, die Richtlinien der Kreisstadt Olpe über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Dorfgemeinschaftshallen oder vergleichbaren Einrichtungen in den Ortsteilen zum 01.01.2014 wieder in Kraft gesetzt und zugleich die Zuschusshöhe von 20 % auf 33,33 % angehoben.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde darüber hinaus - ebenfalls auf Antrag der CDU-Fraktion - beschlossen, den Ansatz für den Offenen Ganztag im Grundschulbereich um 30.000 € zu erhöhen. Hintergrund dieser Ansatzerhöhung sind Bemühungen, gehobene Qualitätsstandards im Offenen Ganztag umzusetzen.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt Ratsinformationssystem.