Beginn zu mehr Kooperation bei der kommunalen Aufgabenerledigung?
Vielleicht ist es ja der Beginn zu mehr Kooperation bei der kommunalen Aufgabenerledigung. Für den Bereich der Abfallentsorgung ist jedenfalls der Bürgermeister beauftragt worden, den weiteren Prozess zur Gründung einer mit dem Kreis Olpe getragenen Interkommunalen Abfallentsorgungseinrichtung zu begleiten.
Parkhaus an der Franziskanerstraße öffnet wieder
Für die neue Gesellschaft Bigge Energie GmbH und Co. KG wurde anschließend der Aufsichtsrat durch die Benennung des Arbeitnehmervertreters komplettiert.
Dieser Beschluss erfolgte einstimmig ebenso wie die Benennung von Herrn Peterpaul Lubig als Nachfolger von Herrn Ledig für den Wahlausschuss für die Vorstandswahlen zum St. Sebastianus Schützenverein.
Anschließend informierte die Verwaltung über den Bauzustand der städtischen Parkhäuser. In diesem Zusammenhang teilte Herr Baudezernet Knaebel mit, dass das Parkhaus an der Franziskanerstraße voraussichtlich Anfang der nächsten Woche nach Durchführung der Sanierungsarbeiten wieder geöffnet werde.
Änderung der Sportförderrichtlinien
Mehr Geld gibt es künftig für Investitionsvorhaben der Sportvereine. Hier hat die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der CDU Fraktion beschlossen, die Sportförderrichtlinien entsprechend zu ändern.
Weiterhin wurde eine Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Stadthalle beschlossen. Hier kommt es für die unterschiedlichen Nutzungen zu einer moderaten Anhebung der Entgelte.
Neue Straßennamen
Gegen das Votum großer Teile der Opposition hat die Stadtverordnetenversammlung außerdem über die Benennung von mehreren neu angelegten Straßen beschlossen. Im Bereich der Westumgehung erhält der Streckenverlauf von bestehenden Kreisverkehrsplatz „Stellwerkstraße / Am Bratzkopf“ bis zu dem geplanten Kreisverkehrsplatz „Seeweg / In der Wüste“ die Bezeichnung: "Stellwerkstraße".
Der von der Westumgehung ausgehende Abzweig zum Fachmarktzentrum erhält die Bezeichnung: "Hugo – Rügenberg – Straße".
Im Bereich des Gewerbeparks Hüppcherhammer erhält die Haupterschließungsstraße die Bezeichnung „Nikolaus – Otto – Straße“. Die westliche Erschließungsstraße erhält die Bezeichnung „Konrad – Zuse – Straße“.
Strom für den ländlichen Bereich
Einstimmig beschlossen wurde hingegen der Neuabschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung im ländlichen Bereich. Zwischen der Stadt Olpe und der Bigge Energie GmbH und Co. KG, als partielle Rechtsnachfolgerin der Lister und Lenne Kraftwerke GmbH.
Weitere Informationen
Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze unter der Rubrik „Politik - Ratsinformationssystem“.