24. Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport am 18.09.2013
Zu einer umfangreichen Tagesordnung kamen die Mitglieder des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport der Kreisstadt Olpe am gestrigen Mittwoch zusammen.
Zu Beginn der Sitzung stellte sich der Verein „Einer für Kids e.V.“ aus Olpe-Rhode den Ausschussmitgliedern vor und informierte über Ziele und Aktionen des Vereins.
Im Anschluss folgten diverse Sachstands- bzw. Jahresberichte aus der Verwaltung, im Einzelnen aus der Musikschule, der Stadtbücherei und dem Stadtarchiv.
Eine Änderung der Sportförderrichtlinien wurde auf Antrag der CDU-Fraktion diskutiert und letztlich mit einer Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet. Mehrheitlich folgten die Ausschussmitglieder dem CDU-Antrag die derzeit in Teilbereichen ausgesetzten Sportförderrichtlinien zum 01.01.2014 wieder in Kraft zu setzen und darüber hinaus den Zuschussbetrag für die Instandsetzung von Sportstätten und Nebenanlagen auf 1/3 der zuschussfähigen Kosten - maximal 25.000 € - zu erhöhen.
Beschlussempfehlungen gab der Ausschuss anschließend für die konzeptionelle Ausrichtung des Kulturprogramms 2014 und eine maßvolle Erhöhung der Nutzungsentgelte in der Stadthalle ab.
Nachdem die Verwaltung über die Änderungen in der Schullandschaft zum Schuljahresbeginn 2013/14 informiert hatte, wurde erneut das Thema Schülerbeförderung kontrovers diskutiert.
In einer Mitteilungsvorlage hatte die Verwaltung über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Kreises Olpe berichtet, wonach die Schaffung von Sonderregelungen abseits der Schülerfahrtkostenverordnung dem Grunde nach zulässig sei, allerdings mit der Einschränkung, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt bleiben muss. Da vor diesem Hintergrund die bisher im Ausschuss diskutierten Sonderregelungen weiterhin als rechtswidrig zu qualifizieren sind, sah insbesondere die Mehrheitsfraktion keinen Anlass, ihre bisherige Position - keine Sonderregelungen zu schaffen - aufzugeben. Seitens der SPD wurde für einen der kommenden Sitzungsblöcke ein neuer Antrag angekündigt.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik-Ratsinformatiossystem".