23. Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport am 03.07.2013
Eine umfangreiche Tagesordnung hatten die Mitglieder des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport der Kreisstadt Olpe am gestrigen Mittwoch zu behandeln.
Hauptthemen: Sozialleistungen und Kinder
Zu Beginn der Sitzung informierte der Leiter der Sozialabteilung der Stadt Olpe, Herr Schrage, über die Jahresstatistik 2012 der durch die Stadt Olpe erbrachten Sozialleistungen.
Im Anschluss wurde einstimmig eine Beschlussempfehlung an den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen zur Errichtung eines neuen Kinderspielplatzes im Ortsteil Olpe-Griesemert ausgesprochen. Der bisherige Spielplatz in der Ortschaft musste aufgrund der Beendigung des Pachtverhältnisses aufgegeben werden.
Anschließend berichtete die Verwaltung über die in der Spielzeit 2013/14 geplanten Theaterstücke im Kinder- und Jugendtheaterbereich.
Erneut kontrovers diskutiert wurde danach das Thema Schülerbeförderung. Die Verwaltung war in Kooperation mit der Kreispolizeibehörde einem Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich der Gefährlichkeit der Schulwege unterhalb von 3,5 km der kommenden 5-Klässler der Sekundarschule und des Städt. Gymnasiums nachgekommen. Dabei wurden im Ergebnis die Schulwege aus Stachelau zur Sekundarschule und aus Rhode zum Städtischen Gymnasium und zur Sekundarschule als besonders gefährlich eingestuft, wobei sich diese Bewertung für die Schüler aus Rhode nur auf die Wintermonate erstreckte.
Die anschließende Diskussion, betraf dann eher die Frage, ob die Stadt über den gesetzlichen Rahmen der Schülerfahrtkostenverordnung NRW hinaus, zusätzliche „besserstellende“ Regelungen schaffen kann. Hierzu soll noch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Kreises Olpe eingeholt werden.
Darüber hinaus informierte die Verwaltung über eine Initiative der Schulpflegschaft der GGS Hakemicke, in der es ebenfalls um die Schaffung einer Sonderregelung für Schülerinnen und Schüler ging, die vom Umzug zum Standort Hohenstein betroffen sind. Aus rechtlichen Gründen konnte diesem Wunsch nicht gefolgt werden.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt Politik - Ratsinformationssystem.
Im Anschluss wurde einstimmig eine Beschlussempfehlung an den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen zur Errichtung eines neuen Kinderspielplatzes im Ortsteil Olpe-Griesemert ausgesprochen. Der bisherige Spielplatz in der Ortschaft musste aufgrund der Beendigung des Pachtverhältnisses aufgegeben werden.
Anschließend berichtete die Verwaltung über die in der Spielzeit 2013/14 geplanten Theaterstücke im Kinder- und Jugendtheaterbereich.
Erneut kontrovers diskutiert wurde danach das Thema Schülerbeförderung. Die Verwaltung war in Kooperation mit der Kreispolizeibehörde einem Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich der Gefährlichkeit der Schulwege unterhalb von 3,5 km der kommenden 5-Klässler der Sekundarschule und des Städt. Gymnasiums nachgekommen. Dabei wurden im Ergebnis die Schulwege aus Stachelau zur Sekundarschule und aus Rhode zum Städtischen Gymnasium und zur Sekundarschule als besonders gefährlich eingestuft, wobei sich diese Bewertung für die Schüler aus Rhode nur auf die Wintermonate erstreckte.
Die anschließende Diskussion, betraf dann eher die Frage, ob die Stadt über den gesetzlichen Rahmen der Schülerfahrtkostenverordnung NRW hinaus, zusätzliche „besserstellende“ Regelungen schaffen kann. Hierzu soll noch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Kreises Olpe eingeholt werden.
Darüber hinaus informierte die Verwaltung über eine Initiative der Schulpflegschaft der GGS Hakemicke, in der es ebenfalls um die Schaffung einer Sonderregelung für Schülerinnen und Schüler ging, die vom Umzug zum Standort Hohenstein betroffen sind. Aus rechtlichen Gründen konnte diesem Wunsch nicht gefolgt werden.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt Politik - Ratsinformationssystem.
04.07.2013