Beratungsergebnisse
Der Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen hat sich in der gestrigen Sitzung mit den Windenergiestandorten in der Kreisstadt Olpe beschäftigt. Beschlossen wurde, das durch die Stadtverwaltung erarbeitete Entwicklungskonzept zu Potenzialflächen für Windenergie auf Basis der beschriebenen Grundlagen, des Inhalts (u.a. Kriterien der Tabuzonen) und der Auswertung weiter zu führen. Die sich aus der Auswertung ergebenen und näher erläuterten vier Bereiche („Am Rothenstein, Am Engelsberge, Am Löhkopfe, Auf’m Dohm“), welche sich als Potenzialflächen für Windenergie eignen, sind als favorisierte Flächen weiter zu untersuchen.
Für die Bauleitplanverfahren im Zusammenhang mit der Ansiedlung des OBI Bau- und Gartenmarktes auf dem Ausstellungsgelände „In der Trift“ (13. Änderung des Flächennutzungsplanes / 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“) sind der Stadtverordnetenversammlung der Feststellungsbeschluss bzw. der Satzungsbeschluss vorgeschlagen worden.
Gleiches gilt für die 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“ (Umstellung der GfK-Sortimentsliste auf die GMA-Sortimentsliste des Einzelhandelskonzepts) sowie die 8. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kimicker Berg“ (Erweiterung des Baufensters auf dem Grundstück Manfred-Schöne-Straße 27).
Für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Neuenkleusheim-Auf’m Kleusheimer Berge“ (beschleunigtes Verfahren) wurde der Planaufstellungsbeschluss gefasst. Ziel der Bebauungsplanänderung ist, die Festsetzungen des Bebauungsplanes der notwendigen baulichen Entwicklung des Dorfes anzupassen.
Für die 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Olpe-Zentrum II“ (beschleunigtes Verfahren) wurde ebenfalls der Planaufstellungsbeschluss gefasst. Ziel der Bebauungsplanänderung ist, den Bereich der Martinstraße und besonders das Umfeld am Kreisverkehr Martinstraße/Pannenklöpperstraße weiter zu entwickeln.
In nächster Zeit finden Bürgerversammlungen statt, auf die in den Tageszeitungen hingewiesen wird.
Der Ausschuss hat der städtebaulichen Planung „Gartenstraße“ zugestimmt. Im Innenbereich der Gartenstraße befindet sich neben einigen Wohnhäusern ein Kinderspielplatz. Die Gartenstraße wird als Ringstraße geführt. Es bietet sich an, das nördliche Teilstück der Gartenstraße mit dem anstehenden Straßenbau aufzugeben und dort hin den Kinderspielplatz zu verlegen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung in einer Anliegerversammlung vorzustellen und ein Bebauungsplanverfahren nach dem Baugesetzbuch sowie ein Einziehungsverfahren nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW vorzubereiten.
Die Deckenerneuerung „Hardtweg“ und „Unterer Hardtweg“ wird im Jahr 2013 nicht ausgeführt. Der Projektbeschluss vom 28.02.2013 wurde aufgehoben. Es hat sich inzwischen herausgestellt, dass der komplette Austausch der bituminösen Trag- und Deckschicht notwendig ist. Dies stellt allerdings keine Unterhaltungs-, sondern eine Investitionsmaßnahme dar. Die Kosten für die Erneuerung der beiden Asphaltschichten werden auf ca. 170.000 EUR geschätzt. Hierfür stehen in diesem Jahr keine Haushaltsmittel zur Verfügung.
Für folgende Tiefbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Bau der Brücke über die Bigge im Zuge der Westumgehung (2. Bauabschnitt)
• Straßenendausbau „Hauptmanns Garten“ in Rhode
• Straßenendausbau „Bachweg“ in Dahl
• Deckenerneuerung im Bereich der Verbindungsstraße von Rosenthal nach Frenkhausen
• Errichtung von Fahrgastunterständen
• Ersatzbeschaffung eines Geräteträger-Fahrzeugs für den Baubetriebshof
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.
Für die Bauleitplanverfahren im Zusammenhang mit der Ansiedlung des OBI Bau- und Gartenmarktes auf dem Ausstellungsgelände „In der Trift“ (13. Änderung des Flächennutzungsplanes / 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“) sind der Stadtverordnetenversammlung der Feststellungsbeschluss bzw. der Satzungsbeschluss vorgeschlagen worden.
Gleiches gilt für die 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“ (Umstellung der GfK-Sortimentsliste auf die GMA-Sortimentsliste des Einzelhandelskonzepts) sowie die 8. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kimicker Berg“ (Erweiterung des Baufensters auf dem Grundstück Manfred-Schöne-Straße 27).
Für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Neuenkleusheim-Auf’m Kleusheimer Berge“ (beschleunigtes Verfahren) wurde der Planaufstellungsbeschluss gefasst. Ziel der Bebauungsplanänderung ist, die Festsetzungen des Bebauungsplanes der notwendigen baulichen Entwicklung des Dorfes anzupassen.
Für die 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Olpe-Zentrum II“ (beschleunigtes Verfahren) wurde ebenfalls der Planaufstellungsbeschluss gefasst. Ziel der Bebauungsplanänderung ist, den Bereich der Martinstraße und besonders das Umfeld am Kreisverkehr Martinstraße/Pannenklöpperstraße weiter zu entwickeln.
In nächster Zeit finden Bürgerversammlungen statt, auf die in den Tageszeitungen hingewiesen wird.
Der Ausschuss hat der städtebaulichen Planung „Gartenstraße“ zugestimmt. Im Innenbereich der Gartenstraße befindet sich neben einigen Wohnhäusern ein Kinderspielplatz. Die Gartenstraße wird als Ringstraße geführt. Es bietet sich an, das nördliche Teilstück der Gartenstraße mit dem anstehenden Straßenbau aufzugeben und dort hin den Kinderspielplatz zu verlegen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung in einer Anliegerversammlung vorzustellen und ein Bebauungsplanverfahren nach dem Baugesetzbuch sowie ein Einziehungsverfahren nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW vorzubereiten.
Die Deckenerneuerung „Hardtweg“ und „Unterer Hardtweg“ wird im Jahr 2013 nicht ausgeführt. Der Projektbeschluss vom 28.02.2013 wurde aufgehoben. Es hat sich inzwischen herausgestellt, dass der komplette Austausch der bituminösen Trag- und Deckschicht notwendig ist. Dies stellt allerdings keine Unterhaltungs-, sondern eine Investitionsmaßnahme dar. Die Kosten für die Erneuerung der beiden Asphaltschichten werden auf ca. 170.000 EUR geschätzt. Hierfür stehen in diesem Jahr keine Haushaltsmittel zur Verfügung.
Für folgende Tiefbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Bau der Brücke über die Bigge im Zuge der Westumgehung (2. Bauabschnitt)
• Straßenendausbau „Hauptmanns Garten“ in Rhode
• Straßenendausbau „Bachweg“ in Dahl
• Deckenerneuerung im Bereich der Verbindungsstraße von Rosenthal nach Frenkhausen
• Errichtung von Fahrgastunterständen
• Ersatzbeschaffung eines Geräteträger-Fahrzeugs für den Baubetriebshof
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.