Beratungsergebnisse
Der Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen hat sich in der gestrigen Sitzung mit dem Ergebnis der Untersuchung des baulichen Zustands des Parkhauses beschäftigt. Nach den Feststellungen des Sachverständigen für Baustoffuntersuchungen, Baustoffkorrosion und Bautenschutz, Herrn Dipl.-Ing. Bernward Jungermann, Kirchhundem, und des Ingenieurbüros für Bauwesen Matthias und Ludwig Tilke, Olpe, kann das Parkhaus Franziskanerstraße ohne weitere Sanierungsmaßnahmen durch die Kreisstadt Olpe bis längstens Anfang Mai 2013 weiter genutzt werden. Spätestens dann sind bauliche Sanierungsmaßnahmen insbesondere an den Plattenstößen der Stahlbetonplatten durchzuführen, um eine Nutzung über diesen Zeitpunkt hinaus zu ermöglichen. Nur bei Ausführung dieser Maßnahmen kann das Parkhaus noch für einen Zeitraum von ca. 5 bis 7 Jahren genutzt werden. Die Kosten hierfür betragen ca. 150.000 EUR. Sollten sich allerdings bei der jährlichen Untersuchung weitere Schäden zeigen, kann auch eine sofortige Schließung die Folge sein. Der Ausschuss hat den Sanierungsmaßnahmen zugestimmt.
Für folgende weitere Hochbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Umzug der Gemeinschaftsgrundschule Hakemicke in das Gebäude der Hohensteinschule für das Jahr 2013
• Umbau/Sanierung der WC-Anlagen in der Düringerschule
• Planungskosten Umsetzung der Ergebnisse der Energieausweise
• Brandschutzsanierung Stadthalle Olpe
• Installation eines WLAN-Systems in der Stadthalle Olpe
Für die Bauleitplanverfahren im Zusammenhang mit der Ansiedlung des OBI Bau- und Gartenmarktes auf dem Ausstellungsgelände In der Trift hat der Ausschuss die öffentliche Auslegung der Planentwürfe beschlossen (13. Änderung des Flächennutzungsplanes / 2. und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“). In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den jeweiligen Planentwürfen abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Der Stadtverordnetenversammlung wurde vorgeschlagen, in folgenden Bebauungsplanverfahren die Satzungsbeschlüsse zu fassen:
• 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Olpe – Globus-SB-Warenhaus“
• 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Rehringhausen“ (Bereich „Pfarrer-Hammeke-Weg“)
Mit der 8. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kimicker Berg“ sollen auf dem Grundstück Manfred-Schöne-Straße 27 Baugrenzen erweitert werden, um einen Anbau an das bestehende Wohnhaus zu ermöglichen. Der Ausschuss hat den Planaufstellungsbeschluss gefasst und die öffentliche Auslegung des Planentwurfs beschlossen. In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Planentwurf abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Für den 32. Gemeindewettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden die Ausschreibung des Wettbewerbs und die Bildung des Bewertungsgremiums beschlossen.
Für folgende Tiefbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Bau der Westumgehung, 2. Bauabschnitt (1. Teil) vom Kreisverkehr „Stellwerkstraße/Am Bratzkopf“ bis Station 300,00 (Änderung des Projektbeschlusses)
• Deckenerneuerung „Hardtweg“ und „Unterer Hardtweg“
• Deckenerneuerung „Alte Landstraße“ in Rhode
Darüber hinaus wurden Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW soll eine Vereinbarung zur touristischen Gestaltung der Mittelinsel des Kreisverkehrs am Sonderner Kopf (L 512/L 563) durch die Personenschifffahrt Biggesee abgeschlossen werden.
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.
Für folgende weitere Hochbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Umzug der Gemeinschaftsgrundschule Hakemicke in das Gebäude der Hohensteinschule für das Jahr 2013
• Umbau/Sanierung der WC-Anlagen in der Düringerschule
• Planungskosten Umsetzung der Ergebnisse der Energieausweise
• Brandschutzsanierung Stadthalle Olpe
• Installation eines WLAN-Systems in der Stadthalle Olpe
Für die Bauleitplanverfahren im Zusammenhang mit der Ansiedlung des OBI Bau- und Gartenmarktes auf dem Ausstellungsgelände In der Trift hat der Ausschuss die öffentliche Auslegung der Planentwürfe beschlossen (13. Änderung des Flächennutzungsplanes / 2. und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“). In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den jeweiligen Planentwürfen abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Der Stadtverordnetenversammlung wurde vorgeschlagen, in folgenden Bebauungsplanverfahren die Satzungsbeschlüsse zu fassen:
• 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Olpe – Globus-SB-Warenhaus“
• 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Rehringhausen“ (Bereich „Pfarrer-Hammeke-Weg“)
Mit der 8. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Kimicker Berg“ sollen auf dem Grundstück Manfred-Schöne-Straße 27 Baugrenzen erweitert werden, um einen Anbau an das bestehende Wohnhaus zu ermöglichen. Der Ausschuss hat den Planaufstellungsbeschluss gefasst und die öffentliche Auslegung des Planentwurfs beschlossen. In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Planentwurf abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Für den 32. Gemeindewettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden die Ausschreibung des Wettbewerbs und die Bildung des Bewertungsgremiums beschlossen.
Für folgende Tiefbaumaßnahmen wurden die Projektbeschlüsse gefasst bzw. dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen:
• Bau der Westumgehung, 2. Bauabschnitt (1. Teil) vom Kreisverkehr „Stellwerkstraße/Am Bratzkopf“ bis Station 300,00 (Änderung des Projektbeschlusses)
• Deckenerneuerung „Hardtweg“ und „Unterer Hardtweg“
• Deckenerneuerung „Alte Landstraße“ in Rhode
Darüber hinaus wurden Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW soll eine Vereinbarung zur touristischen Gestaltung der Mittelinsel des Kreisverkehrs am Sonderner Kopf (L 512/L 563) durch die Personenschifffahrt Biggesee abgeschlossen werden.
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.