Beratungsergebnisse
Der Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen hat sich in der gestrigen Sitzung mit der Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof Olpe beschäftigt. Der Stadtverordnetenversammlung wurde vorgeschlagen, die Höhe der Gebühren auf der Grundlage der Gebührenkalkulation 2013 festzusetzen.
Darüber hinaus hat sich der Ausschuss eingehend mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 beschäftigt. Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde eine Reihe von Änderungsvorschlägen unterbreitet. Der Haushalt 2013 wird abschließend durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Der Stadtverordnetenversammlung wurde vorgeschlagen, für den Bebauungsplan Nr. 120 „Rhode-Am Reygelskamp“ den Satzungsbeschluss zu fassen. Mit dem Bebauungsplan werden westlich der Straße Am Reygelskamp in Rhode gegenüber den Häusern Am Reygelskamp 8 bis 16 zusätzliche Wohnbaugrundstücke ausgewiesen.
Zur Ausweisung eines „Ausstellungsgeländes Rosenthal“ wurden die Planaufstellungsbeschlüsse für die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan Nr. 121 gefasst. Mit den Planvorentwürfen wird sich der Ausschuss in einer der folgenden Sitzungen beschäftigen.
Der Ausschuss hat der Beseitigung und Neuanpflanzung von Straßenbäumen in der Brabeckstraße zugestimmt. Darüber hinaus wurde die Beseitigung einzelner Bäume im Stadtgebiet gebilligt. Für den Straßenbau „Bramicke“ in Neuenkleusheim ist der Projektbeschluss gefasst worden.
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.
Darüber hinaus hat sich der Ausschuss eingehend mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 beschäftigt. Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde eine Reihe von Änderungsvorschlägen unterbreitet. Der Haushalt 2013 wird abschließend durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Der Stadtverordnetenversammlung wurde vorgeschlagen, für den Bebauungsplan Nr. 120 „Rhode-Am Reygelskamp“ den Satzungsbeschluss zu fassen. Mit dem Bebauungsplan werden westlich der Straße Am Reygelskamp in Rhode gegenüber den Häusern Am Reygelskamp 8 bis 16 zusätzliche Wohnbaugrundstücke ausgewiesen.
Zur Ausweisung eines „Ausstellungsgeländes Rosenthal“ wurden die Planaufstellungsbeschlüsse für die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan Nr. 121 gefasst. Mit den Planvorentwürfen wird sich der Ausschuss in einer der folgenden Sitzungen beschäftigen.
Der Ausschuss hat der Beseitigung und Neuanpflanzung von Straßenbäumen in der Brabeckstraße zugestimmt. Darüber hinaus wurde die Beseitigung einzelner Bäume im Stadtgebiet gebilligt. Für den Straßenbau „Bramicke“ in Neuenkleusheim ist der Projektbeschluss gefasst worden.
Die Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.