Beratungsergebnisse
In der Sitzung am 13.09.2012 hat sich der Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen mit der Parkzeitregelung in der Innenstadt beschäftigt. Beschlossen wurde, die Parkzeitbeschränkung auf dem Parkplatz „Am Biggeufer“ von bisher 2 Stunden aufzuheben. Die Parkzeitbeschränkung auf dem zur Pannenklöpperstraße gelegenen Teil des Parkplatzes Bleichewiese wird aufgehoben.
Für den Bebauungsplan Nr. 120 „Rhode-Am Reygelskamp“ wurde die öffentliche Auslegung des Planentwurfs beschlossen. Ziel der Planung ist es, westlich der Straße Am Reygelskamp in Rhode gegenüber den Häusern Am Reygelskamp 8 bis 16 zusätzliche Wohnbaugrundstücke auszuweisen.
In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Planentwurf abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Mit der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes und der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, den bisherigen OBI Bau- und Gartenmarkt aus dem Gewerbegebiet Osterseifen in die südliche Kernstadt zu verlagern.
Der Ausschuss hat die Planaufstellungsbeschlüsse gefasst und die Planvorentwürfe für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt. Firmentypische Fassadenfarben sollen jedoch auf Antrag der UCW-Fraktion auf 25 % der Fassadenflächen begrenzt werden. In nächster Zeit findet eine Bürgerversammlung statt, auf die in den Tageszeitungen hingewiesen wird.
Zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – wird dahingehend eine Stellungnahme abgegeben, dass in Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereichen in Innenstadtlagen auch weiterhin eine Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevanten Kernsortimenten wie Möbelhäuser oder Baumärkte möglich sein soll.
Zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes Nr. 1 „Biggetalsperre-Listertalsperre“ wurde der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen, eine Stellungnahme mit dem Inhalt abzugeben, dass im Rosenthal die Ansiedlung eines Ausstellungsgeländes, am Bratzkopf eine Erweiterung des Neubaugebietes und in Hitzendumicke die Errichtung von einzelnen Ferienhäusern sowie die Anlegung von Parkplätzen berücksichtigt wird.
Der Verwaltung hat den Ausschuss darüber informiert, dass auf dem städt. Grundstück „In der Wüste 4“ ein Ahornbaum entfernt werden muss.
Den Umsetzungsfahrplänen zur EU-Wasserrahmenrichtlinie für die Bigge und die Obere Lenne im Bereich der Stadt Olpe wurde zugestimmt.
Der Leiter des Baubetriebshofes hat über die Aktivitäten des Baubetriebshofes im Geschäftsjahr 2011 berichtet und Erläuterungen zum Jahresabschluss gegeben.
Darüber hinaus wurden Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Windenergiestandorten und zur Ausgliederung der Energieversorgung der städt. Gebäude in eine private Organisation behandelt. Zur Windenergie wurde die weitere Vorgehensweise festgelegt. Mitte 2013 sollen konkrete Planungen vorliegen. Zur Energieversorgung der städt. Gebäude wird die Verwaltung in der nächsten Ausschusssitzung Informationen geben.
Die weiteren Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.
Für den Bebauungsplan Nr. 120 „Rhode-Am Reygelskamp“ wurde die öffentliche Auslegung des Planentwurfs beschlossen. Ziel der Planung ist es, westlich der Straße Am Reygelskamp in Rhode gegenüber den Häusern Am Reygelskamp 8 bis 16 zusätzliche Wohnbaugrundstücke auszuweisen.
In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Planentwurf abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
Mit der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes und der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Gewerbegebiet In der Trift“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, den bisherigen OBI Bau- und Gartenmarkt aus dem Gewerbegebiet Osterseifen in die südliche Kernstadt zu verlagern.
Der Ausschuss hat die Planaufstellungsbeschlüsse gefasst und die Planvorentwürfe für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt. Firmentypische Fassadenfarben sollen jedoch auf Antrag der UCW-Fraktion auf 25 % der Fassadenflächen begrenzt werden. In nächster Zeit findet eine Bürgerversammlung statt, auf die in den Tageszeitungen hingewiesen wird.
Zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – wird dahingehend eine Stellungnahme abgegeben, dass in Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereichen in Innenstadtlagen auch weiterhin eine Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevanten Kernsortimenten wie Möbelhäuser oder Baumärkte möglich sein soll.
Zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes Nr. 1 „Biggetalsperre-Listertalsperre“ wurde der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen, eine Stellungnahme mit dem Inhalt abzugeben, dass im Rosenthal die Ansiedlung eines Ausstellungsgeländes, am Bratzkopf eine Erweiterung des Neubaugebietes und in Hitzendumicke die Errichtung von einzelnen Ferienhäusern sowie die Anlegung von Parkplätzen berücksichtigt wird.
Der Verwaltung hat den Ausschuss darüber informiert, dass auf dem städt. Grundstück „In der Wüste 4“ ein Ahornbaum entfernt werden muss.
Den Umsetzungsfahrplänen zur EU-Wasserrahmenrichtlinie für die Bigge und die Obere Lenne im Bereich der Stadt Olpe wurde zugestimmt.
Der Leiter des Baubetriebshofes hat über die Aktivitäten des Baubetriebshofes im Geschäftsjahr 2011 berichtet und Erläuterungen zum Jahresabschluss gegeben.
Darüber hinaus wurden Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Windenergiestandorten und zur Ausgliederung der Energieversorgung der städt. Gebäude in eine private Organisation behandelt. Zur Windenergie wurde die weitere Vorgehensweise festgelegt. Mitte 2013 sollen konkrete Planungen vorliegen. Zur Energieversorgung der städt. Gebäude wird die Verwaltung in der nächsten Ausschusssitzung Informationen geben.
Die weiteren Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.