Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Olper Rathaus und das Parkhaus Franziskanerstraße vorgestellt
Gespannt verfolgten gestern Abend die Ratsmitglieder und Zuhörer den fast 90 - minütigen Vortrag der Gutachter Mandt und Fischer von der Beratungsgesellschaft VBD über die Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Olper Rathaus und das Parkhaus Franziskanerstraße. Im Ergebnis kamen die Gutachter zu dem Schluss, dass in beiden Fällen ein Neubau in der Gesamtbetrachtung die wirtschaftlichere Lösungsvariante sei. Die Aussagen der Gutacher wurden vom Rat ohne nähere Aussprache zunächst einmal zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Eckpunkte des pädagogischen Konzeptes der neuen Sekundarschule vorgestellt
Im Anschluss hieran stellten die Schulleiter Frau Limper-Stracke (GHS Hakemicke), Herr Koch (Realschule) und Herr Bracht (Herrnscheid-Hauptschule) dem Rat die Eckpunkte des pädagogischen Konzeptes der neuen Sekundarschule vor. Einzelheiten hierzu finden Sie in Kürze auf dieser Home-page. Die Verwaltung informierte darüber hinaus über die Genehmigung des Grundschulverbundes Düringerschule/Grundschule Dahl durch die Bezirksregierung in Arnsberg.
Modifiziertes Parkkonzept für den Bereich der Olper Innenstadt
Breite Zustimmung (30 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) gab es auch für das modifizierte Parkkonzept für den Bereich der Olper Innenstadt. Danach soll die Gebührenpflicht ab 01.12.2012 bekanntlich auf folgende Parkflächen ausgeweitet werden:
- P 7 – Parkplatz Imbergstraße
- P 8 – Bleichewiese
- Parkplatz „An der Bruchstraße“
Die zulässige Parkdauer auf den Parkplätzen „Kurkölner Platz“ sowie dem Parkplatz „Martinstraße/Am Krankenhaus“ soll ab 01.08.2012 auf zwei Stunden erhöht werden. Darüber hinaus sollen die Mieten für die Mietparkflächen in den Parkhäusern „Kardinal-von-Galen-Straße“ und „Franziskanerstraße“ ab 01.08.2012 auf 50,00 EUR monatlich herabgesetzt werden.
Jahresabschluss 2011 bestätigt Trendwende bei der Haushaltskonsolidierung
Weiterhin wurde das neue Einzelhandelskonzept bei 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.
Eine für die weitere infrastrukturelle Entwicklung der Kreisstadt wichtige Entscheidung hat die Stadtverordnetenversammlung mit der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr 54 „Olpe-Finkenhagen/’Am Bahnhof“ getroffen. Außerdem wurde noch der Bebauungsplan Nr. 55 „Dahl-Auf´m Kampe“ auf den Weg gebracht.
Mit der Vorstellung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 ist deutlich geworden, dass sich für die Kreisstadt die bereits im Jahr 2010 angedeutete Trendwende bezüglich der Haushaltskonsolidierung bestätigt hat. Vorbehaltlich der abschließenden Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ist für das vergangene Jahr mit einem vergleichsweise geringen Fehlbetrag von rd. 110.000 Euro zu rechnen.
Für das Baugebiet „Friedhofsweg“ in Neuenkleusheim hat der Rat einstimmig den Grundstückskaufpreis für reine Wohnbauflächen auf 65.00 Euro/qm festgelegt. Der Kaufpreis für die mit zu veräußernden Grünflächen beträgt 50 % = 32,50 Euro.
Eine für die weitere infrastrukturelle Entwicklung der Kreisstadt wichtige Entscheidung hat die Stadtverordnetenversammlung mit der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr 54 „Olpe-Finkenhagen/’Am Bahnhof“ getroffen. Außerdem wurde noch der Bebauungsplan Nr. 55 „Dahl-Auf´m Kampe“ auf den Weg gebracht.
Mit der Vorstellung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 ist deutlich geworden, dass sich für die Kreisstadt die bereits im Jahr 2010 angedeutete Trendwende bezüglich der Haushaltskonsolidierung bestätigt hat. Vorbehaltlich der abschließenden Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ist für das vergangene Jahr mit einem vergleichsweise geringen Fehlbetrag von rd. 110.000 Euro zu rechnen.
Für das Baugebiet „Friedhofsweg“ in Neuenkleusheim hat der Rat einstimmig den Grundstückskaufpreis für reine Wohnbauflächen auf 65.00 Euro/qm festgelegt. Der Kaufpreis für die mit zu veräußernden Grünflächen beträgt 50 % = 32,50 Euro.
Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2013 gefasst
Weiterhin hat der Rat auf der Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion einen Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2013 gefasst. Für den CDU-Antrag stimmten 19 Ratsmitglieder. Dagegen votierten 16 Stadtverordnete, während sich 3 Ratsmitglieder der Stimme enthielten.
Niederschrift und Beschlüsse
Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und die Niederschrift über die Sitzung finden sie in Kürze unter der Rubrik „Ratsinformationssystem - Sitzungstermine, Vorlagen, Niederschriften...".
28.06.2012