Große Erleichterung über Schulkonsens spürbar
Den Diskussionsbeiträgen in der gestrigen Ratssitzung war deutlich anzumerken, dass man in Olpe sehr zufrieden mit dem zwischen den Fraktionen von CDU, UCW, SPD und Grünen ausgehandelten Schulkonsens ist. Lediglich die FDP votierte gegen die Vorgaben zur künftigen Schulpolitik in der Kreisstadt. Nach kurzer und sachlicher Diskussion wurde der Schulentwicklungsplan für den Zeitraum 1.8.2011 bis 31.07.2016 schließlich in der Fassung der neunten Ergänzungsvorlage zur Drucksachennummer 267/2011 mit großer Mehrheit (28 Ja - Stimmen, 2 Nein - Stimmen) beschlossen. Zufrieden mit dem Votum des Rates zeigten sich auch die ca. 40 Zuhörer, die interessiert den Meinungsaustausch verfolgten.
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Olpe-Finkenstraße/Am Bahnhof beschlossen
Positiv zur Kenntnis genommen hat die Stadtverordnetenversammlung auch die Information der Verwaltung über die geplanten Maßnahme zur Förderung der Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund. Weiterhin wurde der Errichtung eines gemeinsamen Zweckverbandes "Tourismusverband Biggesee - Listersee" durch die Städte Olpe, Attendorn, Drolshagen und Meinerzhagen einstimmig zugestimmt. Für das im Rahmen der Regionale Südwestfalen 2013 vorgesehene "Naturerlebnisgebiet Biggesee - Listersee" soll für den Bereich "Bahnhofsumfeld Sondern" zunächst ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden. Einstimmig votierte der Rat außerdem für eine Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Olpe-Finkenstraße/Am Bahnhof". Im Intersse einer ausreichenden informationstechnischen Versorung des neuen Indurstriegebietes "Hüppcherhammer" hat die Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung beauftragt, ein Markterkundungsgutachten zur Ermittlung von geeigneten Breitbandnetzbetreibern durchzuführen. Die Kosten für eine adäquate Breitbandversorgung werden auf rd. 40.000 Euro geschätzt. Für die im Baugebiet "Ponywiese" gelegenen Grundstücke ist ein Grunstückskaufpreis von 180,00 Euro festgelegt worden.
Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und die Niederschrift über die Sitzung finden sie in Kürze unter der Rubrik „Politik- und Ratsinformationssystem“.
04.05.2012