Konsens in Sachen Schulentwicklungsplan

Der Verlauf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war geprägt von dem in der vorherigen Woche erreichten Konsens in Sachen Schulentwicklungsplan. Dieser wurde in der Fassung der neunten Ergänzungsvorlage zur Drucksachennummer 267/2011 mit großer Mehrheit (13 Ja - Stimmen, 2 Nein - Stimmen) der Stadtverordnetenversammlung für die heutige Sitzung zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Decke der Verbindungsstraße "Stachelau - Rehringhausen" wird erneuert

Einen einstimmigen Beschlussvorschlag gab es auch bei der Entscheidung über die Errichtung eines gemeinsamen Zweckverbandes "Tourismusverband Biggesee - Listersee" der Städte Olpe, Attendorn, Drolshagen und Meinerzhagen. Die im Vorjahr aus Liquiditätsgründen zunächst noch zurückgestellte Deckenerneuerung der Verbindungsstraße "Stachelau - Rehringhausen" soll nach dem gestrigen Projektbeschluss nunmehr umgehend realisiert werden. Laut Kostenschätzung der Verwaltung wird mit Herstellungskosten im Umfang von circa 175.000 Euro gerechnet. Für das im Rahmen der Regionale Südwestfalen 2013 vorgesehene "Naturerlebnisgebiet Biggesee - Listersee" soll für den Bereich "Bahnhofsumfeld Sondern" zunächst ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden. Für den entsprechenden Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung gab es ein einstimmiges Votum. Außerdem informierte die Verwaltung über die Arbeit der "zentralen Vollstreckungsbehörde" in der Zeit vom 01.05. bis 31.12.2011 sowie über den bisherigen Verlauf der Haushaltsjahres 2012. Für die im Baugebiet "Ponywiese" gelegenen Grundstücke soll laut einstimmig gefasstem Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses ein Grunstückskaufpreis von 180,00 Euro festgelegt werden.

Vertrag über die Betriebsträgerschaft "Haus der Begegnung" soll verlängert werden

Abschließend hat der Haupt- und Finanzausschuss über die Verlängerung des Vertrages über die Betriebsträgerschaft für das "Haus der Begegnung" im Weiherohl entschieden. Der mit dem DRK - Kreisverband Olpe e. V. wird über das Jahr 2012 hinaus bis zum Jahr 2017 zu den derzeit geltenden Konditionen verlängert. Danach gewährt die Kreisstadt Olpe dem DRK - Kreisverband einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 63.000 Euro.
Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten und die Niederschrift über die Sitzung finden sie in Kürze unter der Rubrik „Politik-Ratsinformationssystem“.
03.05.2012