Verwaltung informiert zum Verfahrensstand in Sachen Schulentwicklungsplan
Zu Beginn der Sitzung informierte Herr Bürgermeister Müller den Ausschuss über die auf Bürgermeisterebene geführten Gespräche über eine einvernehmliche Zusammenarbeit bezüglich der Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule für die Städte Olpe und Drolshagen. Anschließend wurden die von Seiten der Verwaltung eingeholten Stellungnahmen zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes vorgestellt. Über die Thematik soll in einer Sondersitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport am 19.03.2012 weiter informiert werden.
Im Rahmen einer einstimmigen Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung über eine Änderungssatzung zur Friedhofssatzung soll es Angehörigen nunmehr ermöglicht werden, Nutzungsrechte an Wahlgräbern für 5, 10 oder 15 Jahre zu verlängern.
Feuerwehr bekommt neues Drehleiterfahrzeug
Einstimming hat der Haupt- und Fiananzausschuss der Anschaffung eines neuen Drehleiterfahrzeuges für die Feuerwehr zugestimmt. Das Fahrzeug soll im Wege einer europaweiten Ausschreibung beschafft werden. Die Anschaffungskosten werden auf ca. 700.000 Euro geschätzt.
Auf eine breite Zustimmung ist auch ein von der SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatung gestellter Antrag zur Einführung eines Sozialbonus für Erwachsene bei der Abfallentsorgung gestoßen. Entsprechend dem Vorschlag des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport soll der Sozialbonus in Form eines einmaligen jährlichen Zuschusses in Höhe von 35,60 Euro gewährt werden.
Die von der Verwaltung gegeben Informationen zur Kostenentwicklung im Bereich der Informationsverarbeitung belegen, dass die Kostensituation in Olpe bezogen auf das angebotenen Leistungsspektrum als sehr günstig zu bewerten ist. Abschließend hat der HFA die Verwaltung beauftragt, für die Abfalleinsammlung ab 1.1.2013 eine europaweite Ausschreibung durchzuführen.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt "Politik - Ratsinformationssystem".