17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2011
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 wurde festgestellt
Zuvor hat der Rat einstimmig den Jahresabschluss der Kreisstadt Olpe zum 31.12.2010 festgestellt und dem Bürgermeister einstimmig Entlastung erteilt.
Im Vorfeld der anstehenden Haushaltsberatungen hat die Stadtverordnetenversammlung außerdem verschiedene Gebührensatzungen geändert. Einstimmig beschlossen wurde eine Änderung der Schulgeldordnung für die Musikschule und die Satzungsänderung über die Erhebung von Marktstandsgebühren. Kontrovers diskutiert wurde dagegen der Entwurf zur 3. Nachtragssatzung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Olpe. Mit der Nachtragssatzung soll der rechtliche Rahmen für die Durchführung von Bestattungen auf dem neuen Bestattungswald in Sondern geschaffen werden. In Abänderung der Verwaltungsvorlage beantragte Herr Klocke für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Interessenten ein vorzeitiges Nutzungsrecht mit einer optionalen Verlängerung der Nutzungszeit einzuräumen. Die SPD Fraktion sprach sich dafür aus, den Bestattungswald auch für Interessenten außerhalb von Olpe zu öffnen. Beide Änderungsanträge fanden im Plenum jedoch nicht die dafür erforderliche Mehrheit.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt befasste sich der Rat mit dem Jahresabschluss des Abwasserbetriebes der Kreisstadt Olpe. Außerdem wurde der Wirtschaftsplan für den Gewerbepark Hüppcherhammer GmbH einstimmig festgestellt.
Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.