Insbesondere aufgrund der derzeitigen Stärke des Schweizer Franken gegenüber dem EURO drohen der Stadt erhebliche Zahlungsverpflichtungen. Der Finanzwissenschaftler Dr. Gunnar Stark erläuterte den Ausschussmitgliedern die Sachlage und zeigte verschiedene Handlungsoptionen auf. Aufgrund eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes legte er der Stadt einen Rechtsstreit gegenüber der WestLB nahe, da diese ihren Aufklärungspflichten über die Risiken der Derivatgeschäfte nicht hinreichend nachgekommen sei.

Vor einer Entscheidung zum weiteren Vorgehen wird sich die Stadtverwaltung mit dem Städte- und Gemeindebund und anderen betroffenen Kommunen beraten und insbesondere die Möglichkeit einer Sammelklage prüfen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über den Forstwirtschaftsplan 2012 des Stadtwaldes Olpe und den bisherigen Verlauf des Haushaltsjahres 2011 informiert. Dabei konnte die Verwaltung bzgl. der Entwicklung des Haushaltes durchaus Positives berichten. Der ursprüngliche angenommene Jahresfehlbetrag von rd. 4,38 Mio. EURO wird sich nach aktueller Prognose nur auf ca. 2,04 Mio. Euro belaufen. Hierzu tragen neben der Verbesserung der Einnahmesituation (u.a. ein um 463.000 € höherer Ertrag bei der Neufestsetzung der Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer) vor allem Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen (u.a. günstigere Ausschreibungsergebnisse und Verschiebung von Maßnahmen bei der Unterhaltung von Gebäuden und Straßen) bei.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.