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30.09.2011

Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen am 29.09.2011

Beratungsergebnisse

Das Planungsbüro Pesch Partner, Herdecke, hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen die Planvorentwürfe für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan Nr. 110 „Sondergebiet Metallwerk Friedrichsthal-Im Grüntal“ vorgestellt. In den Bauleitplanverfahren geht es um das Betriebsgelände der Firma Ohm & Häner.
 
In den Jahren 2001 bis 2005 wurde der Bebauungsplan Nr. 76 „Friedrichsthal-Siege-Weiste“ für das Betriebsgelände der Firma Ohm & Häner sowie für das südlich angrenzende Wohngebiet erarbeitet. Ziel der Neuaufstellung war es, neben der Bestandssicherung auch die bauliche Erweiterung des Metallwerks zu ermöglichen. Mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom September 2007 wurde der Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Mit dem neuen Bebauungsplan Nr. 110 sollen nun die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bestandssicherung und die bauliche Erweiterung des Metallwerks geschaffen werden. In nächster Zeit findet eine Bürgerversammlung statt, auf die in den Tageszeitungen hingewiesen wird.
 
Für den Bebauungsplan Nr. 95 „Olpe-Am Bahnhof/Obersee“ sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 „Olpe-Lindenhardt“ ist die öffentliche Auslegung des Planentwurfs beschlossen worden. In der Zeit der Auslegung haben die Bürger die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Planentwurf abzugeben. Auf die öffentliche Auslegung wird in den Tageszeitungen hingewiesen.
 
In folgenden Bebauungsplanverfahren wurde der Stadtverordnetenversammlung der Satzungsbeschluss vorgeschlagen: 

- 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Oberveischede-Mesterfeld“ (Bereich Schützenplatz) - beschleunigtes Verfahren -
- 5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Bruchstraße/In der Trift“ (Bereich Biggestraße/Stellwerkstraße)
- 5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Rehringhausen“ (Bereich „Am Dorfring“)
 
Darüber hinaus hat der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen, der Erschließungsstraße im „Gewerbegebiet Langes Feld“ die Bezeichnung „Im Langen Feld“ zu geben.
 
Für folgende Tiefbaumaßnahmen wurden dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. der Stadtverordnetenversammlung die Projektbeschlüsse vorgeschlagen: 

- Straßenbau im Gewerbepark Hüppcherhammer (1. Bauabschnitt)
- Erstellung eines Grobplanums und Errichtung eines Lärmschutzwalls im Gewerbepark Hüppcherhammer
 
Für die Straßenerneuerung „Westfälische Straße“ verringern sich die Landeszuwendungen um 115.000,00 EUR auf 290.900,00 EUR.
 
Der Beseitigung von zwei Bäumen im Bereich des Verbindungsweges zwischen „Franz-Menke-Straße“ und „Hatzenbergstraße“ wurde seitens des Ausschusses nicht zugestimmt.
 
Die weiteren Beschlüsse des Ausschusses sind in nächster Zeit im Ratsinformationssystem ersichtlich.