Olpe setzt mit kerngesunden Stadtfinanzen Maßstäbe
Ein siebenköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Olpe die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule, Bauaufsicht, Vergabewesen, Verkehrsflächen und Friedhofswesen genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt von gpa-Projektleiter Heinrich Josef Baltes, gpa-Prüferin Stefanie Ohm und der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar, im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt.
In einer gemeinsamen Presseerklärung der gpaNRW und der Kreisstadt Olpe heisst es:
„Die Stadt Olpe hat grundsolide Stadtfinanzen. Damit verfügt sie über eine gute Basis, um die Herausforderungen der Zeit wie die Corona-Pandemie, die Digitalisierung oder den demografischen Wandel erfolgreich bewältigen zu können. Das Erreichte sollte als Ansporn dienen, nicht nachzulassen und Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.
„Die Haushaltssituation der Stadt Olpe stellt sich überaus erfreulich dar. Im Betrachtungszeitraum 2013 – 2020 erwirtschaftet die Stadt stets ausgeglichene Haushalte. Dies gelingt in NRW nur wenigen Kommunen. Gründe hierfür sind eine hohe Steuerkraft in Verbindung mit einer sehr guten konjunkturellen Gesamtlage. Die Folgen dieser Entwicklung sind, dass 1. der städtische Sparstrumpf – die Ausgleichsrücklage – mit weiteren 10,9 Millionen Euro gefüllt werden konnte, 2. auch das Eigenkapital gestärkt werden konnten und 3. die Stadt Olpe zu dem Viertel der Kommunen mit den geringsten Schulden gehört“, analysiert gpa-Projektleiter Heinrich Josef Baltes die Stadtfinanzen. Die Finanzplanung der Stadtverwaltung bis 2024 wird von der gpaNRW als vorsichtig und plausibel eingeordnet. Der Haushaltsausgleich soll in den kommenden Jahren über eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage erfolgen. „Fördermittel werden für Kommunen immer bedeutsamer“, so Heinrich Josef Baltes. Der Aufbau eines zentralen Fördermittelmanagements wird von der gpaNRW begrüßt. Er sollte konsequent vorangetrieben werden.
Die Kreisstadt verfügt über eine Beteiligungsstruktur, deren Anforderungen vom Beteiligungsmanagement in weiten Teilen erfüllt werden. Optimierungspotenzial hat die Landesbehörde mit Sitz in Herne bei der Erstellung der jährlichen Beteiligungsberichte identifiziert. Außerdem sollten die ehrenamtlichen Gremienvertreter mit Stellungnahmen auf wichtige Tagesordnungspunkte vorbereitet werden, um die städtischen Interessen besser vertreten zu können.
Die Offene Ganztagsschule (OGS) war ebenfalls ein Prüffeld. Im interkommunalen Vergleich bewegt sich der Fehlbetrag je OGS-Schüler auf durchschnittlichem Niveau. „Die Transferaufwendungen und Elternbeiträge sind niedrig. Über die Einführung einer Einkommensstaffelung sollte nachgedacht werden“, empfiehlt Heinrich Josef Baltes. Daneben sollte ein eigenes Produkt OGS gebildet werden, um alle Kosten und Erträge besser zuordnen zu können.
Die städtische Bauaufsicht erhält von der gpaNRW sehr gute Noten. „Der hohe Digitalisierungsgrad ist ein besonderes Merkmal des Bauamtes. Die Gesamtlaufzeiten der Bauanträge liegen sowohl im einfachen als auch im normalen Genehmigungsverfahren unter dem Durchschnitt“, hebt gpa-Prüferin Stefanie Ohm anerkennend hervor. Um den Ressourceneinsatz analysieren zu können, empfiehlt die gpaNRW die Bildung und Fortschreibung von Kennzahlen.
Auch das Vergabewesen war Teil der überörtlichen Prüfung. „Die Organisation ist gut. Ab einem Auftragswerten von 10.000 Euro wird der Vergabeservice des Kreises Siegen-Wittgenstein in Anspruch genommen. Dort wird ein Vergabemanagementsystem eingesetzt. Das Rechnungsprüfungsamt ist in die Vergabeverfahren sehr gut eingebunden“, berichtet Stefanie Ohm über die effizienten Strukturen des örtlichen Vergabewesens. Das Nachtragsmanagement zu erweitern und Dienstanweisungen zu aktualisieren sind Handlungsempfehlungen der gpaNRW, um Optimierungspotenziale zu realisieren.
Das Friedhofswesen ist einem enormen kulturellen Wandel ausgesetzt. Die Stadt Olpe hat bereits sehr frühzeitig auf die veränderten Bedürfnisse mit der Einrichtung eines Bestattungswaldes reagiert. „Bisher ist der Kostendeckungsgrad hoch. Dennoch sind weitere Anpassungen rechtzeitig in den Blick zu nehmen. Die Friedhofskultur wird sich weiter wandeln“, rät Stefanie Ohm die aktuellen Entwicklungen aufmerksam im Blick zu behalten. Empfehlenswert ist der Aufbau einer langfristigen Entwicklungsstrategie, die auf einer Datenbasis zu den einzelnen Bestattungsformen basiert. Daneben sollten Pflegestandards für die Grünflächen auf den kommunalen Friedhöfen definiert werden.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor große Herausforderungen. „Die Stadt Olpe geht dieses Thema schon seit Jahren sehr aktiv an und investiert entsprechend“, lobt Stefanie Ohm. Tatsächlich wendet die Stadt Olpe 1,19 Euro je qm Verkehrsfläche zur Unterhaltung auf und bewegt sich damit sehr nah am Richtwert von 1,30 Euro. Außerdem verfügt die Bauverwaltung über grundlegende Informationen zu ihren Verkehrsflächen. Eine Straßendatenbank ist vorhanden und wird aktiv genutzt. Auch die vielerorts nicht vorhandene Gesamtstrategie gibt es bei der Stadt Olpe. Zur Optimierung dieses Verwaltungsbereiches empfiehlt die Landesbehörde mit Sitz in Herne eine stärkere Verknüpfung des Aufbruchmanagements mit der Straßendatenbank.
„Die Stadt Olpe setzt im Bereich Finanzen und Verwaltungsorganisation landesweit Maßstäbe. Die kerngesunden Stadtfinanzen ermöglichen es, in die kommunale Infrastruktur – Straßen und Gebäude – sowie in den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu investieren. Im Ergebnis ergibt das eine leistungsstarke und handlungsfähige Kommune. Halten sie in unsicher werdenden Zeiten Kurs und bewahren sie das Vermögen für kommende Generationen“, resümiert die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar.
Bürgermeister Peter Weber zeigt sich mit dem Ergebnis der Prüfung durch die gpaNRW sehr zufrieden: „Der geschulte und neutrale Blick von außen ist für eine Kommune sehr hilfreich. Ich freue mich, dass die gpaNRW der Stadt Olpe hierbei ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt hat. Das ist eine Bestätigung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Olpe und ihren Einsatz für die Stadt Olpe. Mit den aufgezeigten Verbesserungspotentialen werden wir uns natürlich eingehend beschäftigen. Insgesamt zeigt sich, dass die Stadt Olpe finanziell und organisatorisch gut aufgestellt ist für die Herausforderungen der nächsten Jahre.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
Der vollständige Bericht ebenso hier einzusehen.
