Bericht des ersten Sitzungsblocks
Nach der gestrigen Ratssitzung ist der erste Sitzungsblock der politischen Gremien der Kreisstadt Olpe in diesem Jahr beendet.
Den Auftakt bildete der Ausschuss Bildung, Soziales, Sport mit einer umfangreichen Tagesordnung. Im Wesentlichen ging es dabei um die Eingangsklassenbildung in den Grundschulen der Kreisstadt, welche abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten wurde. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde beschlossen, bei der Eingangsklassenbildung am Grundschulverbund KGS Düringer zunächst nicht zwischen Haupt- und Teilstandort zu unterscheiden, um bis zum nächsten Sitzungsblock im April auch für den Teilstandort in Dahl eine Klassenbildung offenzuhalten.
Darüber hinaus fiel im Rahmen der Sitzung die Entscheidung über diverse Zuschüsse. Insgesamt wurden Fördermittel im Umfang von rund 120.000 € (sozialer und Schulbereich ca. 25.000 €, Sportbereich 18.500 €; Dorfgemeinschaftshallen etc. 64.500 €) bewilligt. Im kommenden Sitzungsblock folgen dann die Abstimmungen über die laufenden Vereinsförderungen im Sport- und Kulturbereich, da es sich bei den gerade beschlossenen Fördermitteln ausschließlich um die Förderung von größeren Investitionsmaßnahmen handelt, die durch ehrenamtliche Vereine zusätzlich zu den üblichen Aufgaben durchgeführt werden.
Im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen wurden Verbesserungsmaßnahmen auf zahlreichen städtischen Kinderspielplätze beschlossen, u.a. die Aufwertung des Kinderspielplatzes Am Hang/An den Eichen im Kostenumfang von 35.000 € sowie die Installation von fest verbauten Sonnensegeln auf einer Vielzahl von Spielplätzen im Gebiet der Kreisstadt.
Zudem wurde dem Ausbau der Franz-Hitze-Straße zugestimmt. Eine beantragte Zurückstellung des Ausbaus wurde abgelehnt, da unklar ist, ob die Straßenbaubeiträge nach dem KAG (Kommunalabgabengesetz) demnächst entfallen und zu welchem Zeitpunkt eine solche Regelung wirksam wird. Weiterhin wurden Deckenerneuerungen in der Kurfürst-Heinrich-Straße sowie in der Straße Am Gärk in Eichhagen beschlossen.
Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckbootes für die Feuerwehr Olpe (Volumen: ca. 70.000 €) bewilligt, ebenso wie die fortlaufende Erneuerung der Schutzkleidung der Feuerwehrkräfte sowie die Anschaffung eines neuen Atemschutzprüfstands. Das Volumen für diese beiden Maßnahmen beläuft sich auf rund 60.000 €. Die veranschlagte Summe unterstreicht den hohen Stellenwert der Feuerwehr Olpe hinsichtlich der Gefahrenabwehr und der Sicherheit der Olper Bürgerinnen und Bürger. Soweit nach der Zuständigkeitsordnung notwendig, wurden die Beschlüsse der vorhergehenden Ausschüsse bestätigt.
In der abschließend am Mittwoch stattfindenden Stadtverordnetenversammlung wurde insbesondere die Beteiligung der Kreisstadt Olpe an der Gründung des Vereins „Klimaagentur im Kreis Olpe e.V.“ beschlossen. Der Verein soll das Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen im Kreis Olpe zum Schutz der Umwelt fördern und Beiträge zur Erreichung der lokalen und nationalen Klimaschutzziele leisten. Neben dem Kreis und den Kommunen können daher auch Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und Institutionen Mitglied des Vereins werden.
Weitere Informationen zu den Sitzungen sind im Ratsinformationensystem der Kreisstadt Olpe zu finden.
