Bauausschuss beschließt Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts
In der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen am 10. Februar 2022 wurde die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts der Kreisstadt Olpe nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Das Straßen- und Wegekonzept gibt eine Übersicht darüber, wann beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen vorgesehen sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden. Zudem umfasst das Dokument die beitragspflichtigen Erschließungsmaßnahmen gemäß Baugesetzbuch (BauGB) und bietet eine grobe Orientierungshilfe über die mögliche Höhe der zu erwartenden Beiträge für die Anliegenden.
Das Konzept beinhaltet dabei keine Vorentscheidungen der politischen Gremien über einzelne Straßenausbaumaßnahmen. Ziel des Straßen- und Wegekonzeptes ist es vielmehr, vorhabenbezogen Transparenz über geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen und beitragspflichtige Straßenausbau- und Erschließungsmaßnahmen zu schaffen.
Thomas Stupperich, Leiter des Tiefbauamts: „Es ist uns wichtig, frühzeitig über potentielle Beiträge im Zuge von Straßenbaumaßnahmen zu informieren. Durch die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen kann in der Regel eine verlängerte Straßennutzungsdauer von zehn bis fünfzehn Jahren der öffentlichen Verkehrsanlagen realisiert werden, bevor eine grundlegende Straßenerneuerung notwendig wird. Das jährlich fortgeschriebene Straßen- und Wegekonzept ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern den Ausblick auf die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung.“
Das Konzept sowie weitgehende Informationen sind hier zu finden.
